Pressemitteilung
Schimmer-Goeresz: „Wachstum ist nicht die Lösung sondern das Problem!“ - ÖDP-Kreishauptversammlung in Weißenhorn
Die ÖDP im Kreisverband Neu-Ulm / Günzburg ist thematisch gut aufgestellt, wirtschaftlich auf sicheren Füßen und kann den Bürgerinnen und Bürgern eine echte ökologische und demokratische Alternative anbieten. Die Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Goeresz und Kreisschatzmeister Simon Steger fanden mit ihren Rechenschaftsberichten bei der Kreishauptversammlung am 15.November in Weißenhorn bei den gut zwanzig Parteimitgliedern einhellige Zustimmung.
Schimmer-Goeresz ging in ihrem Bericht auch auf den Kreisentscheid zu den Kliniken im Landkreis Neu-Ulm ein: „wir haben als ÖDP keine Abstimmungsempfehlung abgegeben. Eigentlich hätte man beide Begehren ablehnen müssen.“ Seit langem weist die Kreis-ÖDP darauf hin, dass im Kreis dringend eine stationäre Kinder- und Jugendpsychiatrie notwendig ist. Zudem müsse man darüber diskutieren, was eine solide Gesundheitsversorgung kosten dürfe – es könne nicht sein, dass Kliniken in erster Linie wirtschaftlich arbeiten müssten, so Schimmer-Göresz.
Die Kreisvorsitzende, die im Stimmkreis Neu-Ulm als Direktkandidatin der ÖDP zum Deutschen Bundestag antritt, zitiert den früheren Bundespräsidenten Gustav Heinemann: „Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte.“ Oberstes Ziel politischen Handelns auf allen Ebenen von der Kommunal- bis zur Europapolitik müsse sein, das neoliberale Wirtschafts-System umzuwandeln und die soziale Marktwirtschaft durch eine Gemeinwohlinitiative zu retten: „Wachstum ist nicht die Lösung, sondern das Problem,“ so Schimmer-Goresz. „Mensch vor Profit“ - diesem Grundsatz seien alle Politikfelder unterzuordnen. Zusammenleben in Sicherheit; ein gutes Leben für alle, fairer Handel statt Freihandel, Marktwirtschaft für Mensch und Natur, Schutz der Lebensgrundlagen, konsequenter Tierschutz und vieles andere mehr. Auch in Zeiten der Globalisierung dürfe die Menschenwürde nicht auf der Strecke bleiben. Daher sei eine glaubwürdige und wirkungsvolle Bekämpfung der vielfältigen Fluchtursachen ein großes Anliegen der ÖDP.
Bericht aus dem Stadtrat Weißenhorn
Die beiden ÖDP-Stadträte in Weißenhorn Sabine Snehotta und Ulrich Hoffmann waren eingeladen, über ihre Arbeit zu berichten. Sie zogen ein überwiegend positives Zwischenfazit ihrer ersten 2 ½ Jahre im Amt: „wir sind im Stadtrat und seinen Ausschüssen angekommen und werden respektiert.“ Obwohl die Fraktion klein ist konnten einige wichtige Anträge wie etwa die Informationsfreiheitsatzung, das einstimmige Stadtratsvotum gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA oder die fahrradfreundliche Kommune durchgesetzt, bzw. auf den Weg gebracht werden. Dankbar sind die Stadträte für die große Unterstützung aus der ÖDP-Ortsgruppe und darüber hinaus durch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger. Wichtig für ihre Arbeit sei ihre Vernetzung mit vielen Initiativen und Vereinen der Bürgergesellschaft. „Die Bürger müssen spüren, dass wir ihre Anliegen ernst- und aufnehmen“, so Hoffmann: „eine anspruchsvolle, aber auch sehr schöne Aufgabe“. Stadtrat Ulrich Hoffmann, der auch stellvertretender Kreisvorsitzender ist, warb eindringlich dafür, dass die ÖDP bei der nächsten Kreistagswahl ebenfalls antreten sollte, da Stadt- und Kreispolitik eng miteinander verknüpft seien.