Pressemitteilung
ÖDP mahnt politische Kultur an
Mit Freude hat die ÖDP im Ortsverband Weißenhorn-Pfaffenhofen das Ergebnis des Bürgerentscheids in Pfaffenhofen zu einem neuen Verkehrskonzept aufgenommen. „Es ist das Verdienst von Klaus Vidal, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Frage in einer demokratischen Wahl entscheiden durften,“ sagt ÖDP-Ortsvorsitzender Ulrich Hoffmann.
Sorge bereiten Hoffmann allerdings erste Äußerungen des profiliertesten Befürworters der Nordost-Umfahrung, Karlheinz Thoma. „Auch wenn das Ergebnis hauchdünn war und die Hälfte der Wahlberechtigten die Einladung zur Wahl aus welchen Gründen auch immer nicht angenommen hat, ist es als demokratische Entscheidung zu akzeptieren,“ so Hoffmann. Wenn nun der Eindruck erweckt würde, dass man in einem Jahr dann wieder anders entscheiden könne, so drücke das wenig Respekt vor demokratischen Entscheidungen aus. Kommunalpolitiker sollten Bürgerentscheide als Unterstützung für ihre Entscheidungen und nicht als lästige Querschüsse empfinden, das sei das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit. „Ich hoffe, dass sich Herr Thoma und die Umfahrungsbefürworter nach der ersten verständlichen Enttäuschung mit dem Wahlausgang arrangieren können und so zu einer guten politischen Kultur im Markt beitragen,“ sagt Hoffmann. Nun gelte es, die tiefen Gräben zuzuschütten, die in den vergangenen allzu emotional geführten Auseinandersetzungen aufgerissen wurden. Der Marktrat ist aufgerufen, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern, dem Landkreis und den zuständigen Behörden dem Willen der Pfaffenhofener folgend eine sinnvolle innerörtliche Verkehrsregelung und eine gute Entwicklung der Marktgemeinde Pfaffenhofen auf den Weg zu bringen.