Pressemitteilung
„Bayerns Tiere brauchen eine Stimme“ ÖDP wirbt für Petition
Die Frage, ob es Zeit für eine/n Tierschutzbeauftragte/n zum Schutz der Wild., Nutz- und Haustiere im Freistaat ist, beantwortete auf Einladung der ÖDP Neu-Ulm in Weißenhorn Agnes Becker, Tierärztin, Vorsitzende der ÖDP in Bayern und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl mit einem eindeutigen JA!
Tiere sind unsere Mitgeschöpfe
Der Blick auf Tiere hat sich in den letzten Jahrzehnten aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse fundamental verändert. Tiere sind keine Sachen, sondern fühlende Wesen, weshalb der Umgang mit ihnen unter ethischen Aspekten ständig geprüft und verbessert werden muss, so Becker.
Tiere brauchen unseren Schutz
Seit 2002 ist der Tierschutz im GG verankert. Obwohl das Gesetz seither mehrfach reformiert wurde, könne keine Entwarnung gegeben werden, so die ÖDP-Politikerin Tiere leiden, ob als sog. Nutztiere in der Massentierhaltung, ob als Haustier unter falscher Haltung, bei abwegigen Züchtungszielen oder im Online-Handel. Auch Wildtiere leiden unter Zerschneidung, Störung und Schädigung ihrer Lebensräume u.a.m. Im Moment, so Becker, habe der Tierschutz in Bayern keine zentrale Anlaufstelle. Die Zuständigkeiten seien zersplittert. Dem Tierschutzbeirat mangele es an eingreifenden Kompetenzen und die Veterinärämter seien personell hoffnungslos unterbesetzt.
Beauftragte der Staatsregierung
Diese gibt es in verschiedenen Bereichen und sollen auch im Tierschutz tätig werden. Sie sollen zu allen Gesetzen, Verordnungen und Vorhaben der Staatsregierung, die den Themenbereich Tierschutz berühren, angehört werden. Sie sollen als zentrale Anlaufstelle wirken und Ansprechpartner für Verbände und Einzelpersonen. Ein/e Tierschutzbeauftragte/r hat zur Staatsregierung direkten Zugang ohne Barrieren. Er kann Beschwerden aus der Bürgerschaft aufnehmen, diese wirksam vertreten und an die zuständigen Stellen weiterleiten.
Neun Bundesländer sind bereits dabei
Ähnliche Beauftragte gibt es in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfallen, Sachsen-Anhalt, Saarland und Schleswig-Holstein. Und seit 12. Juni 2023 gibt es die erste Tierschutzbeauftragte der Bundesregierung mit beratender Funktion. Bayern, das gerne Spitzenreiter ist, sollte sich hier nicht verwehren. Daher hat die bayerische ÖDP eine Petition gestartet. 7 Gute Gründe und die Unterschriftenliste gibt es auf der Website der ÖDP. Die Petition kann auch online gezeichnet werden.
https://www.openpetition.de/petition/online/bayerns-tiere-brauchen-eine-stimme