Almosen helfen nicht weiter

Die ödp befürwortet die Überlegungen der Großen Koalition, den Familien mehr Geld zu lassen. Allerdings bedauert die ödp, dass die Berliner Koalitionäre nach wie vor nicht bereit sind, einen Systemwechsel hin zu einer gerechten und nachhaltigen Familienpolitik zu machen. „Familien sollen wieder mit Almosen abgespeist und ruhiggestellt werden“, sagt Ulrich Hoffmann, ödp-Kandidat für den Landtag im Wahlkreis -Stimmkreis Neu-Ulm.

„Mit dem Familienbund der Katholiken und weiteren Familienverbänden treten wir für die sofortige Erhöhung des Kindergeldes auf 300 Euro ein“, so Hoffmann. Diese Summe entspricht der steuerlichen Entlastung durch den Kinderfreibetrag bei Spitzeneinkommen. Gerade nach den jüngsten Preissteigerungen ist eine Erhöhung des Kindergeldes mehr als  überfällig. Ohne Kindergeld würden dem jüngsten Unicef-Bericht zur Kinderarmut zufolge 1,7 Millionen Kinder zusätzlich unter die Armutsgrenze rutschen. Hoffmann bezeichnete Kinderarmut als großen gesellschaftspolitischen Skandal. Sie zeige an, das es im Bereich der Familienpolitik eine eklatante Gerechtigkeitslücke gebe, die dringend angegangen werden müsse. „Das ödp-Modell eines Erziehungsgehaltes ist geeignet, diese Gerechtigkeitslücke zu schließen, weil es für die elterliche Erziehungsarbeit mehr zeitlichen und finanziellen Freiraum schafft,“ so Hoffmann. Die ödp tritt für ein steuer- und sozialabgabepflichtiges Erziehungsgehalt ein, das dynamisiert ist, das heißt, es soll sich in seiner Höhe am durchschnittlichen Erwerbseinkommen eines versicherungspflichtigen Arbeitnehmers orientieren.
Bedenklich findet Hoffmann die zunehmende Aggressivität gegenüber Eltern in den aktuellen Debatten um eine zielgerichtete Förderung von Kindern und Familien. Prominentes Beispiel dafür ist Bundesfinanzminister Steinbrück, der sich gegen eine Erhöhung des Kindergeldes mit dem Argument ausgesprochen hat, diese zusätzlichen Einnahmen würden Eltern für ”Zigaretten oder DVD´s” missbrauchen. Dieser Abwertung und Diffamierung der übergroßen Mehrheit von Eltern in unserem Land tritt die ödp entschieden entgegen. Die allermeisten Eltern nehmen die Verantwortung für ihre Kinder sehr ernst. Sie sind vielfach bereit, bei sich selbst Verzicht zu leisten, um ihren Kindern ein gutes oder besseres Leben zu ermöglichen.

Ulrich Hoffmann