Aktion / Bericht
Antwort von Karl-Heinz Brunner auf den offenen Brief bzgl. Fracking
Leider hat Herr Dr. Nüßlein bisher nicht geantwortet
Sehr geehrte Frau Schimmer-Göresz,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19.05.2016. Gerne werde ich zu den von Ihnen genannten Punkten Stellung beziehen.
Erst einmal muss man unterscheiden zwischen konventionellen und unkonventionellen Fracking. Fracking allein bezeichnet nur das Fördern von Stoffen aus Gesteinsschichten mittels hydraulischen Druck. Konventionelles Fracking wird in Deutschland schon seit Jahrzenten erfolgreich und sicher betrieben. Sowohl zur Erdgas Förderung, als auch zur Gewinnung von Trink- und Mineralwasser. Das unkonventionelle Fracking, was wir vor allem in Kanada beobachten, ist auch für mich inakzeptabel. Die Risiken für die Umwelt wiegen einen wirtschaftlichen Gewinn nicht auf. Es gilt aber in erster Linie feste, gesetzliche Regelungen zu schaffen, für bestehende Betriebe und geplante Projekte.
Die SPD spricht sich für ein komplettes Verbot in Naturschutzgebieten, sowie Trinkwasserentnahmestellen aus. Lediglich zum Zweck der Forschung soll unkonventionelles Fracking (außerhalb der oben genannten Gebiete) unter strengster Kontrolle und im begrenzten Umfang möglich sein. Wir wollen ebenso die Rechtsicherheit der Kommunen stärken und den von der CDU/CSU geforderten Expertengremien die Entscheidungsgewalt entziehen und diese auf den Bundestag übertragen.
Diese Mechanismen: Forschung auf der einen Seite und staatliche und kommunale Kontrolle auf der anderen Seite, können ein Risiko für Mensch und Umwelt auf ein Minimum reduzieren. Klar ist aber, wenn es nach der SPD geht erhält jede Gemeinde ein Vetorecht auf geplante Vorhaben.
Die Entschädigung richtet sich nach den angestrebten Anpassungen der Bergschadenshaftung.
Ob ich Fracking unverzichtbar im Energiemix halten, kann ich Ihnen klar mit einem Ja beantworten. Die aktuellen Fördermengen sind unverzichtbar, um den Ausstieg aus der Atomkraft zu stemmen. Langfristig ist und bleibt es aber das Ziel auch aus den fossilen Energieträgern auszusteigen.
Mit freundlichen Grüßen
Karl Heinz Brunner